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Suchmaschinen als Gatekeeper
der öffentlichen Kommunikation
Rechtliche Anforderungen an Zugangsoffenheit und Transparenz bei Suchmaschinen im www
Suchmaschinen als Gatekeeper
der öffentlichen Kommunikation
Schriftenreihe Medienforschung
der LfM Landesanstalt für Medien
Nordrhein-Westfalen (Hrsg.);
Band 49 von Wolfgang Schulz,
Thorsten Held und Arne Laudien
132 Seiten, 5 Abb., DIN A5, 2005

ISBN 3-89158-408-3

EURO 9,- (D)

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Suchmaschinen übernehmen eine zentrale Zugangsfunktion im Internet. Ohne ihre Unterstützung wären viele Informationen im Netz nicht auffindbar.
Durch ihre Hoheit über die Auswahl und Sortierung der angezeigten Seiten und die damit verbundene Kanalisierung des Informations-
flusses erhalten Suchmaschinen publizistische und ökonomische Macht.
Für die Nutzer ist jedoch selten transparent, nach welchen Pinzipien die Informationsverarbeitung erfolgt und welche Kriterien die Sortierung der Ergebnisse bedingen. Auch interne und externe Manipulationen sind den Nutzern kaum bekannt.
Vor dem Hintergrund zunehmender Monopolisierungstendenzen
im Suchmaschinenmarkt und der zu befürchtenden Einschränkung
der Meinungsvielfalt sowie mangelnder Transparenz über Such-
prozesse und –ergebnisse untersucht dieses Rechtsgutachten inwieweit das geltende Recht diesen Problematiken Rechnung trägt.
Das Gutachten überprüft die rechtlichen Rahmenbedingungen von vier
Problembereichen: Diskriminierung bei Indexierung und Ranking;
Meinungsmacht; Informationsasymmetrien und Zugang zu wesentlichen Einrichtungen, die sich aus der 'Architektur' von Suchmaschinen im Zusammenhang mit der besonderen Marktmacht eines Anbieters ergeben.
Neben der Identifikation von auf Suchmaschinen anwendbaren rechtlichen Voraussetzungen werden von den Autoren vorhandene
Regelungslücken aufgezeigt.

Aus dem Inhalt:

Vorwort: Norbert Schneider und
Wolfgang Hahn-Cremer

Einleitung
Der Untersuchungsgegenstand: Suchmaschinen
Der Markt der Suchmaschinen
Finanzierung von Suchmaschinen
Realitätskonstruktion durch Suchmaschinen
Mit Suchmaschinen verbundene Probleme und
Fragestellungen des Gutachtens

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen
Anforderungen des Kommunikationsverfassungsrechts
Folgen für Gesetzgebung und Aufsicht

Einfachgesetzlicher Rahmen
Suchmaschinen als Mediendienst oder als Teledienst
Suchmaschinen als Individual- oder an die Allgemeinheit gerichtete Kommunikation ?
Relevanz einer redaktionellen Gestaltung für die Abgrenzung ?
Suchmaschinen als Rundfunk
Suchmaschinen als Telekommunikationsdienst

Der Zugang zu Suchmaschinen
Zugangsbegehren der Content-Anbieter
Telekommunikationsrecht
Allgemeines Wettbewerbsrecht

Zugangsbegehren anderer Suchmaschinenanbieter
Telekommunikationsrecht
Allgemeines Wettbewerbsrecht

Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht
Besondere Konzentrationskontrolle nach §§ 26 ff.RStV
Fusionskontrolle nach dem GWB

Erkennbarkeit kommerzieller Kommunikation
Spezialgesetzliche Regelungen
Allgemeines Wettbewerbsrecht

Problembereiche und Regelungsoptionen
Prüfung der Regulierungsbedürftigkeit
Ergebnisse der Untersuchung der bestehenden Rechtslage
Verfassungsrechtliche Relevanz der Defizite
Regelungsoptionen

Zusammenfassende Ergebnisse