|
|
Crossmediale Verflechtungen als
Herausforderung für die
Konzentrationskontrolle
|
| Bericht der Kommission zur
Ermittlung der Konzentration im
Medienbereich (KEK) über die
Entwicklung der Konzentration
und über Maßnahmen zur
Sicherung der Meinungsvielfalt im
privaten Rundfunk
|
 |
|
 |
DLM-Band 36
472 Seiten, 178 Abb./Tab.
DIN A4, 2007
ISBN 978-3-89158-452-1
EURO 80,- (D)
Bestellen
|
| |
|
Mit der Vorlage des nunmehr dritten Konzentrationsberichts entspricht
die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich
(KEK) der ihr durch § 26 Abs. 6 Rundfunkstaatsvertrag gestellten
Aufgabe.
Nach dieser Vorschrift veröffentlichen die Landesmedienanstalten
gemeinsam alle drei Jahre – oder auf Anforderung der Länder – einen
Bericht der KEK über die Entwicklung der Konzentration und über
Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk
unter Berücksichtigung von Verflechtungen zwischen Fernsehen und
medienrelevanten verwandten Märkten, horizontalen Verflechtungen
zwischen Rundfunkveranstaltern in verschiedenen Verbreitungsge-
bieten und internationalen Verflechtungen im Medienbereich.
Seit Erscheinen des letzten Konzentrationsberichts, im Herbst 2003,
haben sich die Rahmenbedingungen des Handelns in der Medien-
branche deutlich gewandelt. Zentrale Triebkraft der Veränderungen ist
vor allem der technologische Fortschritt und hier insbesondere die
Digitalisierung von Inhalten und Übertragungsverfahren. Wenn es
möglich ist, alle Arten von Inhalten über ein und dasselbe Netz zu
verbreiten, eröffnen sich für die Akteure der Medienbranche neue
Handlungsoptionen. So können vorhandene Inhalte leichter als bis-
her crossmedial verwertet und dadurch neue Erlösquellen erschlossen
werden.
Weiterhin zu beobachten ist eine Intensivierung der vertikalen Ver-
flechtungen zwischen der Produktions- und Distributionsebene von
Mediengütern. Der Besitz attraktiver Inhalte in Verbindung mit einer
Kontrolle des Distributionssystems schafft neuartige strategische
Positionen und erlaubt darüber hinaus die Generierung weiterer Er-
löse. Ergebnis dieser Entwicklungen sind crossmedial aufgestellte
Medienkonzerne, die in einer Vielzahl von Medienteilmärkten mit
unterschiedlichsten Angeboten präsent sind. Das mediale Einprodukt-
Unternehmen wird zum Ausnahmefall.
Für die Vielfaltkontrolle bedeuten diese Veränderungen neue Heraus-
forderungen.
Auf Entwicklungen wie den Markteintritt großer Medienkonzerne in
den Fernsehbereich oder auch die Herausbildung von Verflechtungen
zwischen der Produktionsund Distributionsebene im bundesweiten
privaten Fernsehen gilt es, wohl begründete, tragfähige Antworten zu
finden.
Die KEK hat sich hierum - in intensiver Diskussion mit den Bezugs-
gruppen und innerhalb der Kommission - bemüht.
Der Bericht 'Crossmediale Verflechtungen als Herausforderung für die
Konzentrationskontrolle' dokumentiert diese Arbeit. Eingeflossen in
den Bericht ist ein Gutachten des Hans-Bredow-Instituts zur Regu-
lierung crossmedialer Aktivitäten in ausländischen Medienordnungen.
Es wird in einem gesonderten Kapitel dokumentiert.
Aus dem Inhalt:
Vorwort
Ergebnisse im Überblick
Medienkonzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt
Medienkonzentration im privaten Rundfunk und
auf medienrelevanten verwandten Märkten
Wirtschaftlicher und publizistischer Wettbewerb als
Voraussetzung für Meinungsvielfalt
Ansatzpunkte für die Kontrolle von wirtschaftlichem und
publizistischem Wettbewerb
Erscheinungsformen und Ursachen der Medienkonzentration
Medienspezifische Konzentrationskontrolle im Rundfunk
Die verfassungsrechtlichen Grundlagen
Die Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweiten Fernsehen
nach dem Rundfunkstaatsvertrag
Der europarechtliche Rahmen
Konzentrationsentwicklung im privaten Rundfunk
Bundesweites Fernsehen
Entwicklung des Programmangebots
Entwicklung der Veranstaltergruppen
Beteiligungen von Finanzinvestoren
Verflechtungen zwischen Fernsehen und medienrelevanten und
verwandten Märkten
Publikumsmärkte
Hörfunk - Tageszeitungen - Programmzeitschriften - Publikums-
zeitschriften - Online-Medien - Ballungsraumfernsehen - Mediendienste
Der Fernsehveranstaltung vor- und nachgelagerte Märkte
Programmrechte - Kinderprogramm - Sportrechte - Informationen und
Nachrichtenmaterial
Zugangsrelevante Dienste für digitales Fernsehen und Pay-TV
Fernsehwerbung
Anwendung der §§ 26 bis 32 RStV
Verfahrensfragen
Informationsmöglichkeiten und Vollzugsdefizite
Verfahren bei der Unbedenklichkeitsbestätigung von
Beteiligungsveränderungen
Verfahren bei Regional- und Drittfensterzulassungen
Verhältnis der KEK zur KDLM
Vorschläge zur Reform der Medienaufsicht
Transparenz
Schwerpunkte der Anwendungspraxis und Reformbedarf
§ 26 RStV: Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen
§ 27 RStV: Bestimmung der Zuschaueranteile
§ 28 RStV: Zurechnung von Programmen
§ 29 RStV: Veränderung von Beteiligungsverhältnissen
Regulierung crossmedialer Aktivitäten in ausländischen
Medienordnungen
Beschränkungen crossmedialer Aktivitäten in
EU-Mitgliedsstaaten
Länder ohne intermediäres Konzentrationsrecht
Länder mit absoluten Verschränkungsverboten
Markt- oder zahlenmäßige Beschränkung von crossmedialen
Aktivitäten
Beschränkung der Beteiligungshöhe
Einzelfallentscheidungen
Frankreich - Großbritannien - Italien - Niederlande -
Österreich - USA
Ergebnisse und Ausblick
Schlussfolgerungen
Anhang
§§ 25 bis 34 RStV
Abbildungs-/Tabellen- und Abkürzungsverzeichnis - Sachregister
|
|
|
