Der Kabelmarkt in Deutschland zählt mit über 20 Millionen ange-
schlossenen Haushalten zu den größten in Europa. Mit der Digitali-
sierung sowie dem Verkauf der breitbandigen Kabelnetze an aus-
ländische Investorengruppen tritt aufgrund veränderter technischer
und ökonomischer Rahmenbedingungen ein grundlegender Para-
digmenwechsel ein, der eine Veränderung der rechtlichen Rahmen-
bedingungen auf nationaler und europäischer Ebene notwendig macht.
So hat die EU-Kommission unter dem Stichwort Kommunikations-
richtlinien eine Fülle neuer Vorschläge unterbreitet, die einen neuen
Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste
herstellen soll.
Die beiden von der Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang der Landes-
medienanstalten in Auftrag gegebenen Gutachten untersuchen
bestehende Regelungen, überprüfen sie auf ihre Wirkungen für den
Zugang, geben Anregungen für ihre Anwendung und machen Rege-
lungsdefizite deutlich.
Es werden Wege gezeigt, wie eine zeitgemäße Regulierung die mit
dem Verkauf der Netze verbundenen Chancen ermöglicht und gleichzeitig den daraus resultierenden Risiken wirksam begegnet.
Aus dem Inhalt:
Vorwort
Prof.Dr. Dieter Dörr: Der Zugang zu den Kabelnetzen und die
Regelungen des europäischen Rechts
Inhalt - Vorwort - Einleitung - Der technische Hintergrund und die
aktuelle Entwicklung - Die rechtliche Einordnung - Ausblick - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis
Prof.Dr. Hubertus Gersdorf: Regulierung des Zugangs zu Kabelnetzen
im Zeichen der Konvergenz von Netz und Nutzung
Inhalt - Einleitung und Gang der Untersuchung - Festlegung der
Nutzungszwecke von Kabelnetzen als Kompetenzproblem: Bundes-
oder Länderkompetenz ? - Verhältnis des Landesrundfunkrechts zum
Bundeskartellrecht - Steuerungspotential des allgemeinen und
besonderen Kartellrechts - Steuerungspotential des Rundfunkrechts -
Zusammenfassung in Thesen - Literaturverzeichnis
