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Der Zugang zur digitalen
Satellitenverbreitung |
| Digitalisierung und Fernsehen
ohne Grenzen - Gutachten im
Auftrag der Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang
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Alexander Rossnagel,
Werner Sosalla und Thomas Kleist
DLM-Band 28
350 Seiten, 6 Abb., DIN A5, 2003
ISBN 3-89158-376-1
EURO 30,- (D) 
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Die Digitalisierung der Verbreitung von Rundfunk über Satelliten schreitet – anders als im Bereich des Breitbandkabels oder von DVB-T –schon seit Jahren voran. Dies geschieht unauffällig, marktorientiert und ohne den Ruf nach staatlicher Förderung.
Gleichzeitig nimmt die Bedeutung dieses Verbreitungsweges in ganz Europa stetig zu, wobei in den europäischen Staaten unterschiedliche Ausgangsbedingungen zu unterschiedlichen Ausprägungen und Marktanteilen der verschiedenen Satellitenbetreiber geführt haben. Unter Berücksichtigung ihrer Funktion als Zuführungsmedium zu Kabelnetzen sind Satelliten ein unverzichtbarer Faktor der flächen-deckenden Rundfunkversorgung geworden.
Die Digitalisierung dieses Verbreitungsweges eröffnet zahlreiche Möglichkeiten, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Satellitenbetreiber können den eigenen Anteil an der Wert-schöpfungskette auf dem Weg zum Zuschauer erheblich vergrößern, insbesondere, wenn sie sich nicht nur auf den Transport von Signalen konzentrieren, sondern sich auch mit den angebotenen Inhalten befassen. Nicht zuletzt unter diesem Aspekt ist der digitale Satellitenrundfunk mittelfristig nicht nur für die in Europa etablierten Betreiber von Interesse, sondern im Blickpunkt weltweit aktiver Anbieter, die bereits heute Transport und Inhalte integrieren.
Das vorliegende Gutachten untersucht, ausgehend von einer Bestandsaufnahme des Marktes und der rechtlichen Rahmenbe-dingungen, ob künftige Veränderungen im System des Satelliten-
rundfunks die heute vorhandene Meinungsvielfalt beeinträchtigen können.
Auf der Basis unterschiedlicher Szenarien wird geprüft, ob überhaupt bzw. unter welchen Umständen zusätzliche rechtliche Maßnahmen der Sicherung der Meinungsvielfalt erforderlich sein können, ohne aber die bislang erfolgreiche Entwicklung des Marktes aus dem Blick zu verlieren. Dabei wird auch auf die Frage eingegangen, inwieweit unter dem Gesichtspunkt der territorialen Parzellierung von Übertragungs-rechten, wie sie im Umfeld der Fußball WM 2002 kurzzeitig Aufmerk-samkeit erregt hat, Meinungsvielfalt im europäischen Kontext gewährleistet werden kann.
Aus dem Inhalt:
Vorwort - Managemant Summary - Einleitung
Fragestellung: Vielfaltssicherung; Europäische Integration: 'Fernsehen ohne Grenzen;'
Zielsetzung und Gang der Untersuchung
Ausgangsbedingungen: Technik; Wirtschaft; Zusammenfassung
Der Satellitenrundfunk im geltenden Recht: Europäisches und deutsches Verfassungsrecht;
Zur Geschichte der Regulierung des Satellitenempfangs;
Gegenwärtige Rechtslage und bestehende Rechtsprobleme;
Regelungen in anderen Staaten
Veränderungen durch die Digitalisierung: Veränderungen; Marktentwicklung;
Handlungsoptionen der Beteiligten; Fragestellungen; Mögliche Zukünfte;
Zusammenfassung
Neue Rechtsprobleme durch die Digitalisierung: Regelungsregime; Frequenzvergabe;
Zugang des Empfängers; Zugang der Programmveranstalter;
Urheberschutz und Informationsfreiheit; Zusammenfassung
Strategien zur Sicherung des Zugangs: Handlungsstrategien im Trendszenario;
Handlungsstrategien im Integrationsszenario; Handlungsstrategien
im Dienstleistungsszenario;
Zusammenfassung
Strategien zur Sicherung der Verbreitung: Trendszenario; Integrationsszenario;
Dienstleistungsszenario; Rechtsetzungskompetenz und Regelungsform;
Vereinbarkeit der vorgeschlagenen Lösung mit Rechtspositionen der Urheber und Lizenznehmer;
Die Verortung im internationalen Urheberrecht; Zusammenfassung
Handlungsempfehlungen - Abkürzungsverzeichnis - Literaturverzeichnis
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