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Die Reform der Regulierung
elektronischer Medien in Europa
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| Dargestellt am Beispiel der EG,
Belgiens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens und des
Vereinigten Königreichs
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Schriftenreihe Medienforschung
der LfM Landesanstalt für Medien
Nordrhein-Westfalen (Hrsg.)
Band 53
Alexander Roßnagel,Thomas Kleist,
Alexander Scheuer, Thorsten Ader
und Max Schoenthal
344 Seiten, 8 Tab., DIN A5, 2006
ISBN 3-89158-445-8
ISBN 978-89158-445-3
EURO 20,- (D)
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Im Mittelpunkt der zurzeit geltenden EG-Fernsehrichtlinie steht
vor allem noch die analoge Verbreitung von Fernsehen.
Vor dem Hintergrund, dass die generelle Umstellung auf digitale
Technologie für die Fernsehübertragung in der EU bereits bis
zum Jahr 2010 abgeschlossen sein soll, ist eine Anpassung der
Rechtsordnungen erforderlich.
Diesem Erfordernis will die von der Europäischen Kommission
vorgeschlagene umfassende Änderung der Fernsehrichtlinie
Rechnung tragen.
Der Entwurf sieht die Schaffung eines Rechtsrahmens mit tech-
nologieneutralem Ansatz für alle audiovisuellen Mediendienste vor.
Künftig soll demnach eine inhaltsbezogene Betrachtung und Regu-
lierung der Angebote anstatt einer Orientierung an der Art der
Verbreitung audiovisueller Inhalte erfolgen.
Als Problem erweisen sich jedoch in diesem Zusammenhang die
unterschiedlichen, sich teilweise widersprechenden nationalen
Rechtsordnungen der einzelnen Mitgliedsstaaten.
Vor dem Hintergrund der daraus resultierenden Fragen nach dem
Harmoniesierungsbedarf hat die LfM die vorliegende rechtsver-
gleichende Betrachtung der gegenwärtigen Entwicklung der
Medienordnung und -politik in Auftrag gegeben.
Das Gutachten des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)
soll dazu beitragen, die unterschiedlichen Ausgangslagen zu
systematisieren und den Blickwinkel auf die derzeitigen Reform-
vorschläge für die EG-Fernsehrichtlinie zu erweitern.
Aus dem Inhalt:
Prof.Dr. Norbert Schneider und
Frauke Gerlach
Vorwort
Einführung
Hintergrund der medienrechtlichen Reformen
Digitalisierung der Inhalte, Übertragungswege und Endgeräte
Konvergenz in ihren verschiedenen Ausprägungen
Reformbedarf
Europäische Ebene
Beschreibung des existierenden Rechtsrahmens und dessen Entwicklung
Kompetenzen und Handlungsansätze der Europäischen Gemeinschaft
Einzelne Rechtsinstrumente
Zwischenergebnis
Beispiele für Anwendungsprobleme des Medienrechtsrahmens
Probleme innerhalb bestimmter Rechtsinstrumente
Abgrenzung des Anwendungsbereichs verschiedener Rechtsinstrumente
Ausblick: Lösungsansätze in Bezug auf audiovisuelle
Inhaltedienste
Stand der Vorbereitungsarbeiten der Kommission
Alternativen
Zusammenfassung
Länderberichte
Deutschland
Digitalisierung und Konvergenz in Deutschland
Übergreifendes Konzept der Regulierung
Verfassungsrechtliche Vorgaben für das Medienrecht
Staatsvertragliche und einfachgesetzliche Regelungen
Übersichtstabelle - Dienstekategorien/Wesentliche Anforderungen
Reaktionen auf Einordnungsprobleme bei bestimmten (neuen)
Erscheinungsformen
Übereinstimmung der nationalen Vorschriften mit den europäischen
Vorgaben
Ausblick
Zusammenfassung
Belgien
Hintergrund
Die frühere Rechtslage
Die geltende Rechtslage
Ausblick
Zusammenfassung
Frankreich
Hintergrund .
Frühere Rechtslage
Geltende Rechtslage
Ausblick
Zusammenfassung
Italien
Hintergrund
Frühere Rechtslage
Geltende Rechtslage
Ausblick
Zusammenfassung
Vereinigtes Königreich
Hintergrund
Der frühere Rechtsrahmen im Vergleich zur geltenden Rechtslage
Ausblick
Zusammenfassung
Vergleichende Betrachtung
Einleitung
Vergleichende Betrachtung
Fazit
Status quo im Vergleich des EG-Rechts mit den mitgliedstaatlichen
Rechtsordnungen
Spiegelung der nationalen Medienordnungen an den Konzepten für
die Revision
Literatur
Die Autoren:
Alexander Roßnagel, Prof. Dr. jur., Universitätsprofessor für
Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des
Umweltschutzes an der Universität Kassel, ist Wissenschaftlicher
Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) in
Saarbrücken/Brüssel.
Zudem ist er wissenschaftlicher Leiter der 'Projektgruppe
verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet)' im
Forschungszentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG)
der Universität Kassel; seit Februar 2003 Vizepräsident der
Universität Kassel und seit 1988 stellvertretender Richter am
Staatsgerichtshof Baden-Württemberg.
Thomas Kleist, Rechtsanwalt, Staatssekretär a.D., ist Direktor
und Vorsitzender des Vorstandes des Instituts für Europäisches
Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel.
Er ist selbständiger Unternehmensberater mit Schwerpunkt Medien
und Health Care. Daneben hat er folgende Funktionen inne:
Vorsitzender des Verwaltungsrates des Saarländischen Rundfunks;
Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Werbefunk Saar GmbH;
Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Telefilm Saar GmbH
und Mitglied im Aufsichtsrat der Radio Salü Euro-Radio Saar GmbH.
Alexander Scheuer, Rechtsanwalt, ist Geschäftsführer und
Mitglied des Direktoriums des EMR; weitere Mitgliedschaften im
Beratenden Ausschuss der Europäischen Audiovisuellen Informa-
tionsstelle, Straßburg, im Redaktionsausschuss der 'IRIS – Rechtliche
Rundschau' und im Kuratorium der Freiwilligen Selbstkontrolle
Fernsehen e.V. (FSF), Berlin.
Thorsten Ader, Ass. iur., ist Jurist in der Marketingabteilung der
Cosmos Lebensversicherungs-AG, Saarbrücken. Davor war er als
Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europäisches Medien-
recht (EMR) tätig sowie im Sekretariat der European Platform of
Regulatory Authorities (EPRA) in Düsseldorf.
Max Schoenthal, Ref. iur., ist Referendar im Gerichtsbezirk des
Kammergerichts Berlin. Zuletzt war er als Wissenschaftlicher Mit-
arbeiter am Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) tätig, im
Anschluss an eine Beschäftigung im Sekretariat der European Platform
of Regulatory Authorities (EPRA) in Düsseldorf.
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