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Programmquoten für Musik
im Hörfunk |
| Der Gesetzgeber im Spannungsfeld
zwischen Kulturauftrag und
Rundfunkfreiheit
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Pascal Decker
vistascript-Band 16
304 Seiten, DIN A5, 2007
ISBN 978-3-89158-427-9
EURO 20,- (D)
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Eine Quote für Musik aus Deutschland? Kaum ein medienpolitisches
Thema war in den vergangenen Jahren so emotional besetzt und
wurde derart kontrovers diskutiert wie die Frage, ob der öffentlich-
rechtliche und der private Hörfunk durch gesetzliche Quoten dazu
verpflichtet werden können, die deutsche bzw. deutschsprachige
Musikproduktion angemessen zu berücksichtigen.
Letztes Ergebnis dieser Diskussion war, dass der Deutsche Bundestag
sich Ende 2004 für eine Selbstverpflichtung der öffentlich-rechtlichen
wie der privaten Rundfunkveranstalter aussprach, der zufolge an-
nähernd 35 Prozent der gespielten Musik 'deutschsprachig bzw. in
Deutschland produzierte Pop- und Rockmusik' sein solle, 'wobei zur
Hälfte Neuerscheinungen deutschsprachiger bzw. in Deutschland
produzierender Nachwuchskünstler zu berücksichtigen' seien.
Mit dieser unverbindlichen Empfehlung des Deutschen Bundestages
ist die Diskussion um eine Quotierung keineswegs abgeschlossen.
Vielmehr ist zu erwarten, dass mangels verbindlicher Folgenwirkungen
der Druck auf die Politik, Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wieder
zunehmen wird.
Die vorliegende Studie geht von diesem Hintergrund der Frage nach,
inwieweit das Schutzinstrument einer gesetzlich verbindlichen Quo-
tierung zugunsten der Produktion von Musik in deutscher Sprache
mit dem Verfassungsrecht, dem Gemeinschaftsrecht sowie dem
Welthandelsrecht vereinbar ist.
Der Autor geht dabei differenziert auf die Unterschiede zwischen
dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Rahmen seines Funktions-
auftrages und dem privaten Hörfunk ein. Er stützt sich bei seiner
rechtlichen Analyse insbesondere auf die Auswertung einer um-
fassenden Medienanalyse, die in den Jahren 2001/2002 im Auftrag
des Staatsministers für Kultur und Medien durchgeführt wurde und
die erstmals eine tiefer gehende empirische Grundlage zur Beurteilung
der Situation deutscher Musik im Hörfunk bietet.
Aus dem Inhalt:
Vorwort
Einleitung
Anlass der Arbeit
Die Quotendiskussion
Die kulturpolitischen Argumente
Die wirtschaftspolitische Argumentation
Das Erkenntnisinteresse
Gang der Darstellung
Regulierungsmodelle
Grundentscheidungen
Alternativinstrumente
Die Zulässigkeit einer gesetzlichen Programmquote
im Musikprogramm des Hörfunks aus verfassungsrechtlicher Sicht
Exkurs: Die heutige Radiolandschaft in Deutschland
Die gesetzliche Programmquote im Musikprogramm des
öffentlich-rechtlichen Hörfunks als Konkretisierung
des ihm zugewiesenen Programmauftrags
Die Zulässigkeit einer gesetzlichen Programmquote
im Musikprogramm des privaten Hörfunks
Die Vereinbarkeit nationaler Programmquoten im Hörfunk
mit europäischem Recht unter Einbeziehung welthandels-
rechtlicher Aspekt
Europarecht
Welthandelsrecht
Ergebnisse der Untersuchung in Thesen
Literatur-/ Abkürzungsverzeichnis/ Anhang |
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