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| Rechtsfragen auf dem Weg zu DVB-T |
| Planungssicherheit beim Übergang
zur digitalen Rundfunkübertragung |
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Christoph Wagner, Andreas Grünwald
mabb-Band 12
120 Seiten, DIN A5, 2002
ISBN 3-89158-330-3
EURO 15,- (D) 
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Die Untersuchung geht den Rechtsfragen nach, die sich beim Übergang vom analogen auf das digitale terrestrische Fernsehen
(DVB-T) stellen. Sie resultieren in erster Linie aus dem frequenz- technischen Problem, dass eine vollständige Digitalisierung nur unter Beeinträchtigung der analogen Versorgung erfolgen kann, da es für einen Parallelbetrieb beider Techniken nicht genügend Sende-
kapazitäten gibt. Gleichzeit gilt es, den Informationsanspruch der Zuschauer auf fortwährenden Fernsehempfang zu beachten. Er ist dadurch gefährdet, dass für den Empfang von DVB-T besondere Endgeräte erforderlich sind. Diesem Spannungsfeld muss ein Einführungsszenario für DVB-T Rechnung tragen.
Die Autoren arbeiten die insoweit geltenden verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Rahmenbedingungen heraus, analysieren vor diesem Hintergrund konkrete Umstiegsoptionen und unterbreiten schließlich eigene Regulierungs- und Gesetzgebungsvorschläge.
Aus dem Inhalt:
Vorwort
Problemstellung: Ausgangslage - Internationale Ansätze
Internationale Rahmenbedingungen: ITU - CEPT - Europäische Union -
Zwischenergebnis
Kompetenzfragen und Rechtsform einer Switch-Over-Regelung:
Kompetenzrechtlicher Rahmen - Rechtsform der gebotenen Maß-
nahmen - Zwischenergebnis
Materielle Vorgaben einer Switch-Over-Regelung: Verfassungs-
rechtliche Vorgaben - Materielle Vorgaben aus einfachem Recht
Regulierungsoptionen: Entwurf eines Umstellungskonzepts -
Rechtliche Würdigung der einzelnen Handlungsschritte
Formulierungsvorschlag: §§ 52 a, b RStV: Frühzeitiges Einstellen
analoger Programme - Simulcasting und Volldigitalisierung
Zusammenfassung in Thesen - Textanhang - Literatur - Die Autoren
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