Medienpolitik im digitalen Zeitalter

Mit Begriffen wie „Informationsgesellschaft“, „Datenautobahn“ und „Multimedia“ ist nur grob umrissen, welcher Umbruch sich gegenwärtig durch die Digitalisierung zwischen Massen- und Individualkommunikation vollzieht. Damit gerät die Medienpolitik klassischen Zuschnitts nicht nur unter neuen Rechtfertigungszwang, zum Teil kommt ihr auch die Eingrenzbarkeit ihres Gegenstandes abhanden. Während die technische Integration der verschiedenen Netze (Telefon, Daten, Fernsehen) voranschreitet, hält das politische System, nicht zuletzt wegen der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, an der getrennten Bearbeitung fest.

Recke skizziert die eigenständigen Regulierungsformen der Bereiche Telekommunikation und Rundfunk, analysiert, wie diese durch ihre technische Entwicklung in ihren Voraussetzungen, Anknüpfungspunkten und in ihrer Wirkungsweise verändert, unterlaufen oder gar wirkungslos gemacht werden. Er kommt zu dem Schluss: Die Trennung der beiden Sphären hat sich mit steigender Interdependenz immer mehr von einer Problemlösung zum Problem gewandelt. Ein einheitliches Kommunikationsrecht könnte Abhilfe schaffen.