Der Zugang zur digitalen Satellitenverbreitung

Die Digitalisierung der Verbreitung von Rundfunk über Satelliten schreitet – anders als im Bereich des Breitbandkabels oder von DVB-T – schon seit Jahren voran. Dies geschieht unauffällig, marktorientiert und ohne den Ruf nach staatlicher Förderung.
Gleichzeitig nimmt die Bedeutung dieses Verbreitungsweges in ganz Europa stetig zu, wobei in den europäischen Staaten unterschiedliche Ausgangsbedingungen zu unterschiedlichen Ausprägungen und Marktanteilen der verschiedenen Satellitenbetreiber geführt haben. Unter Berücksichtigung ihrer Funktion als Zuführungsmedium zu Kabelnetzen sind Satelliten ein unverzichtbarer Faktor der flächen-deckenden Rundfunkversorgung geworden.
Die Digitalisierung dieses Verbreitungsweges eröffnet zahlreiche Möglichkeiten, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Satellitenbetreiber können den eigenen Anteil an der Wertschöpfungskette auf dem Weg zum Zuschauer erheblich vergrößern, insbesondere, wenn sie sich nicht nur auf den Transport von Signalen konzentrieren, sondern sich auch mit den angebotenen Inhalten befassen. Nicht zuletzt unter diesem Aspekt ist der digitale Satellitenrundfunk mittelfristig nicht nur für die in Europa etablierten Betreiber von Interesse, sondern im Blickpunkt weltweit aktiver Anbieter, die bereits heute Transport und Inhalte integrieren.
Das vorliegende Gutachten untersucht, ausgehend von einer Bestandsaufnahme des Marktes und der rechtlichen Rahmenbedingungen, ob künftige Veränderungen im System des Satellitenrundfunks die heute vorhandene Meinungsvielfalt beeinträchtigen können. Auf der Basis unterschiedlicher Szenarien wird geprüft, ob überhaupt bzw. unter welchen Umständen zusätzliche rechtliche Maßnahmen der Sicherung der Meinungsvielfalt erforderlich sein können, ohne aber die bislang erfolgreiche Entwicklung des Marktes aus dem Blick zu verlieren. Dabei wird auch auf die Frage eingegangen, inwieweit unter dem Gesichtspunkt der territorialen Parzellierung von Übertragungsrechten, wie sie im Umfeld der Fußball WM 2002 kurzzeitig Aufmerksamkeit erregt hat, Meinungsvielfalt im europäischen Kontext gewährleistet werden kann.